Datenschutzerklärung

Leistungsgegenstand ist die Nutzungslizenz für die Nutzung der mit dem Datenschutzgenerator erstellten Datenschutzerklärung und deren Aktualisierung.

Nutzungslizenz: Sie dürfen die innerhalb der Laufzeit der Nutzungslizenz erstellten Rechtstexte, so lange verwenden wie Sie es wünschen. Es wird eine einfache, zeitlich und örtlich unbeschränkte Nutzungsberechtigung übertragen. Die Rechtstexte können innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten ab Erwerb der Updatelizenz (d.h. Vertragsschluss, bzw. soweit erforderlich, ab Erhalt des Lizenzschlüssels) beliebig häufig neu erstellt oder aktualisiert werden.

Updatelizenz: Updatelizenz: Sofern Sie nach Ablauf der Laufzeit der Nutzungslizenz einen neuen Rechtstext, z.B. die Datenschutzerklärung erstellen (und damit z.B. Ihre bestehende Datenschutzerklärung neu erstellen oder aktualisieren möchten), müssen Sie eine neue Lizenz oder und soweit angeboten eine Update-Lizenz für diesen Rechtstext erwerben. Die Update-Lizenz können Sie nur dann erwerben, wenn Sie eine Nutzungslizenz bereits erworben hatten, und sie verlängern möchten. Die Updatelizenz berechtigt Sie zu weiteren Aktualisierungen des ursprünglich erworbenen Rechtstextes innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten ab Erwerb der Updatelizenz. Wir behalten uns die Prüfung vor, ob für die von Ihnen angegebene Domain bereits eine Nutzungslizenz erworben wurde.

Berechtigte Domain(s), bzw. Onlinepräsenzen: Sie dürfen eine Datenschutzerklärung pro berechtigte Domain nutzen (es sei denn dieselbe Website hat mehrere Domains, dann zählen diese Domains als eine Domain).

Weitergabe: Nicht erlaubt ist die Weitergabe einer Lizenz zur gleichzeitigen Nutzung an andere Unternehmen, Personen oder sonstige Dritte (z.B. an Kunden von Entwicklern oder an rechtlich selbständige Tochterunternehmen). Sie können jedoch einzelne Lizenzen oder Mengenlizenzen erwerben und diese weiter an Ihre Kunden übertragen.

Sensible Nutzung: Dr. Schwenke behält sich vor, die Nutzung der Rechtstexte zu untersagen, wenn die Rechtstexte innerhalb widerrechtlicher Onlineangebote oder in einem für Dr. Schwenke abträglichen Kontext verwendet werden (d.h. der aus Sicht eines gewöhnlichen Betrachters unvorteilhaft oder über Gebühr kontrovers wirkt).

Geltung für einzelne Onlinepräsenzen/Angebote: D.h. wenn ein Unternehmen eine Webseite unterhält und diese funktionell weitere Rubriken hat (z.B. Community oder Shop), dann gilt dies als eine Onlinepräsenz. Auch die zu dem Onlineangebot gehörenden Social Media Präsenzen werden als ein Teil des Onlineangebotes betrachtet. Ist es aber ein anderes Onlineangebot (z.B. ein Unternehmen unterhält eine Onlinecommunity als ein selbständiges Projekt, dazu auch einen nicht mit der Community nicht verbundenen Onlineshop oder die eigene Agenturwebsite).

Entfernung Hinweis auf den Generator: Mit dem Erwerb der Lizenz haben Sie das Recht, den Hinweis auf den Datenschutzgenerator zu entfernen (dieser Hinweis ist nur in der kostenlosen Version verpflichtend).

Haftungsbeschränkung, Support, Updates: Um Ihnen eine höchstmögliche Sicherheit zu bieten, ist die generierte Datenschutzerklärung auf Grundlage der aktuellen Rechtslage nach bestem Wissen verfasst und entspricht inhaltlich der Rechtsberatung von Dr. Schwenke in seiner Beratungspraxis. Jedoch kann keine Haftung für sie und ihre Umsetzung in der Praxis übernommen werden (da dies nur bei einer Prüfung der Umsetzung im Einzelfall möglich wäre). Ferner enthält die Lizenz keine Rechtsberatung oder Anspruch auf Support, Anpassungen oder bestimmte Updates (diese Leistungen können nur innerhalb von individuellen Mandatsbeziehungen erbracht werden). Im Übrigen bestimmt sich die Gewährleistung nach gesetzlichen Vorschriften.