Datenschutzerklärung (Deutsch)

Nutzungslizenz: Sie dürfen die innerhalb der Laufzeit der Nutzungslizenz erstellten Rechtstexte, bzw. Dokumente, so lange verwenden wie Sie es wünschen. Es wird eine einfache, zeitlich und örtlich unbeschränkte Nutzungsberechtigung übertragen. Die Rechtstexte können innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten ab Erwerb der Updatelizenz (d.h. Vertragsschluss, bzw. soweit erforderlich, ab Erhalt des Lizenzschlüssels) beliebig häufig neu erstellt oder aktualisiert werden (zusammenfassend als "Update-Zeitraum" bezeichnet). Im Übrigen bitten wir Sie zu beachten, dass die generierten Rechtstexte sowie Inhalte unserer Module urheberrechtlich sowie nach diesen Lizenzbedingungen geschützt sind und ohne unsere Lizenz oder Zustimmung nicht genutzt werden dürfen.

Updatelizenz: Sofern Sie nach Ablauf des Update-Zeitraums einen neuen Rechtstext erstellen (und damit z. B. Ihren bestehenden aktualisieren möchten), müssen Sie eine neue Lizenz (oder soweit angeboten, eine Update-Lizenz für diesen Rechtstext erwerben). Die Update-Lizenz dürfen Sie nur dann erwerben, wenn Sie zuvor bereits eine Nutzungslizenz für den jeweiligen Rechtstext erworben hatten. Die Updatelizenz berechtigt Sie zu weiteren Aktualisierungen des ursprünglich erworbenen Rechtstextes innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten ab Erwerb der Updatelizenz. Wir behalten uns die Prüfung vor, ob für die von Ihnen angegebene Domain bereits eine Nutzungslizenz erworben wurde.

Speicherfunktion: Die Speicherfunktion stellt eine kostenlose Zusatzleistung innerhalb des Update-Zeitraums dar, für die wir keine Gewähr bieten können. Bitte lesen Sie die Hinweise zur Speicherfunktion vor Nutzung genau durch, um die Funktion bei Abruf zu gewährleisten.

Berechtigte Domain(s), bzw. Onlinepräsenzen: Im Fall von Rechtstexten, die auf Webseiten verwendet werden (z. B. dem Impressum und Datenschutzerklärung), dürfen Sie einen Rechtstext pro berechtigte Domain nutzen (es sei denn dieselbe Website hat mehrere Domains, dann zählen diese Domains als eine Domain).

Wenn ein Unternehmen eine Webseite unterhält und diese funktionell weitere Rubriken hat (z. B. Community oder Shop), dann gilt dies als eine Domain.

Auch die zu dem Onlineangebot gehörenden Social Media Präsenzen werden als ein Teil der Domain betrachtet, ebenso wie auf sie führende Landing Pages.

Es ist aber ein anderes Onlineangebot, wenn z. B. ein Unternehmen mehrere Onlineshops auf unterschiedlichen Webseiten unterhält.

Weitergabe: Nicht erlaubt ist die Weitergabe einer Lizenz zur gleichzeitigen Nutzung an andere Unternehmen, Personen oder sonstige Dritte (z. B. an Kunden von Entwicklern oder an rechtlich selbständige Tochterunternehmen). Sie können jedoch einzelne Lizenzen oder Mengenlizenzen erwerben und diese weiter an Ihre Kunden übertragen. Ein Handlingaufschlag ist zulässig.

Sensible Nutzung: Dr. Schwenke behält sich vor, die Nutzung der Rechtstexte zu untersagen, wenn die Rechtstexte innerhalb widerrechtlicher Onlineangebote oder in einem für Dr. Schwenke abträglichen Kontext verwendet werden (d.h. der aus Sicht eines gewöhnlichen Betrachters unvorteilhaft oder über Gebühr kontrovers wirkt).

Entfernung Hinweis auf den Generator: Mit dem Erwerb der Lizenz haben Sie das Recht, den Hinweis auf den Datenschutzgenerator zu entfernen (dieser Hinweis ist nur in der kostenlosen Version verpflichtend).

Haftungsbeschränkung, Support, Updates: Um Ihnen eine höchstmögliche Sicherheit zu bieten, ist die generierte Datenschutzerklärung auf Grundlage der aktuellen Rechtslage nach bestem Wissen verfasst. Jedoch kann keine Haftung für sie und ihre Umsetzung in der Praxis übernommen werden (da dies nur bei einer Prüfung der Umsetzung im Einzelfall möglich wäre). Ferner enthält die Lizenz keine Rechtsberatung oder Anspruch auf Support, Anpassungen oder bestimmte Updates (diese Leistungen können nur innerhalb von individuellen Mandatsbeziehungen erbracht werden). Im Übrigen bestimmt sich die Gewährleistung nach gesetzlichen Vorschriften.