Auftragsverarbeitungsvertrag (Englisch)

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Vermeiden Sie Bußgelder  ✔ vom Anwalt ✔ mit Siegel ✔ kein Abo ✔ Dokument ohne zeitliches Limit nutzbar ✔ Download als Word-Datei & PDF ✔ Speichern & Laden von Eingaben

Anleitung für die Eingabe des Lizenz-Schlüssels

Vollständige Anleitung für die Nutzung der Lizenz.

Beachten Sie unsere Rabatte

Nur für Geschäftskunden

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Beschreibung

Beschränkung auf Geschäftskunden: Unser kostenpflichtiges Angebot richtet sich nur an Geschäftskunden, nicht an Verbraucher. Mit Ihrer Bestellung oder Kundenregistrierung erklären Sie, dass Sie ein Geschäftskunde und kein Verbraucher sind. (Weitere Informationen)

Die generierte Datenschutzerklärung und sonstige Rechtstexte für Privatpersonen sind kostenlos (aber dieser Hinweis aufgrund gesetzlicher Vorgaben trotzdem notwendig).

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Als Geschäftskunden gelten Unternehmen, d.h. jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, zu verstehen.

Als Geschäftskunden gelten ebenfalls Freiberufe, juristische Personen des öffentlichen Rechts (z. B., Behörden), Parteien sowie eingetragene Vereine.

(Schließen)

Leistungsgegenstand und Lizenzumfang

  • Sie dürfen das generierte Rechtsdokument für unbegrenzt lange Zeitdauer nutzen.
  • Weitergabe an Dritte (z.B. anderen Unternehmen, auch in einer Unternehmensgruppe) ist nur dann erlaubt, wenn Sie für die Dritten eine Lizenz erworben haben (z.B. Agentur für Mandanten oder Datenschutzbeauftragte für Mandanten).
  • Eigene Übersetzung ist nur auf Anfrage zulässig (Englische Versionen können im Shop erworben werden).
  • Bearbeitung des Rechtsdokuments und Nutzung in Teilen ist zulässig (Falls am Ende ein Siegel/ Hinweis auf uns verwendet wird, bitte am Ende auf Bearbeitung hinweisen “Bearbeitet von uns” / “Auf Grundlage von”, etc.).
  • Übernahme von Passagen in andere Rechtsdokumente ist nicht erlaubt.
  • Sie dürfen den Hinweis auf den Generator am Ende generierter Rechtsdokumente weglassen.
  • Sie dürfen unser Siegel nutzen (auf Webseiten mit Link empfohlen, s. Hinweis unten).
  • Sie können das generierte Rechtsdokument herunterladen.
  • Sie können Ihre Eingaben speichern & herunterladen und innerhalb von zwölf Monaten mit dem Generator ändern oder die Texte aktualisieren.

Nutzungslizenz: Sie dürfen die innerhalb der Laufzeit der Nutzungslizenz erstellten Rechtstexte, bzw. Dokumente, so lange verwenden wie Sie es wünschen. Es wird eine einfache, zeitlich und örtlich unbeschränkte Nutzungsberechtigung übertragen. Die Rechtstexte können innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten ab Erwerb der Lizenz (d.h. Vertragsschluss, bzw. soweit erforderlich, ab Erhalt des Lizenzschlüssels) beliebig häufig neu erstellt oder aktualisiert werden. Im Übrigen bitten wir Sie zu beachten, dass die generierten Rechtstexte sowie Inhalte unserer Module urheberrechtlich sowie nach diesen Lizenzbedingungen geschützt sind und ohne unsere Lizenz oder Zustimmung nicht genutzt werden dürfen.

Update der Rechtstexte: Sofern Sie nach Ablauf der 12 Monate einen neuen Rechtstext erstellen oder Ihren bestehenden aktualisieren möchten, können Sie eine neue Lizenz für Ihre Domain erwerben und diese für Ihren bestehenden Rechtstext nutzen. Sie erhalten auf die neue Lizenz 40% Rabatt, schreiben Sie uns einfach vor dem Kauf kurz an um den Rabattcode zu erhalten. Die neue Lizenz berechtigt Sie zu Aktualisierungen des ursprünglich erworbenen Rechtstextes oder einer kompletten Neuerstellung innerhalb eines Zeitraums von weiteren 12 Monaten ab Erwerb.

Speicherfunktion: Die Speicherfunktion stellt eine kostenlose Zusatzleistung innerhalb des Update-Zeitraums dar, für die wir keine Gewähr bieten können. Bitte lesen Sie die Hinweise zur Speicherfunktion vor Nutzung genau durch, um die Funktion bei Abruf zu gewährleisten.

Berechtigte Domain(s), bzw. Onlinepräsenzen: Im Fall von Rechtstexten, die auf Webseiten verwendet werden (z. B. dem Impressum und Datenschutzerklärung), dürfen Sie einen Rechtstext pro berechtigte Domain nutzen (es sei denn dieselbe Website hat mehrere Domains, dann zählen diese Domains als eine Domain).

Wenn ein Unternehmen eine Webseite unterhält und diese funktionell weitere Rubriken hat (z. B. Community oder Shop), dann gilt dies als eine Domain.

Auch die zu dem Onlineangebot gehörenden Social Media Präsenzen werden als ein Teil der Domain betrachtet, ebenso wie auf sie führende Landing Pages.

Es ist aber ein anderes Onlineangebot, wenn z. B. ein Unternehmen mehrere Onlineshops auf unterschiedlichen Webseiten unterhält.

Weitergabe: Nicht erlaubt ist die Weitergabe einer Lizenz zur gleichzeitigen Nutzung an andere Unternehmen, Personen oder sonstige Dritte (z. B. an Kunden von Entwicklern oder an rechtlich selbständige Tochterunternehmen). Sie können jedoch einzelne Lizenzen oder Mengenlizenzen erwerben und diese weiter an Ihre Kunden übertragen. Ein Handlingaufschlag ist zulässig.

Sensible Nutzung: Dr. Schwenke behält sich vor, die Nutzung der Rechtstexte zu untersagen, wenn die Rechtstexte innerhalb widerrechtlicher Onlineangebote oder in einem für Dr. Schwenke abträglichen Kontext verwendet werden (d.h. der aus Sicht eines gewöhnlichen Betrachters unvorteilhaft oder über Gebühr kontrovers wirkt).

Entfernung Hinweis auf den Generator: Mit dem Erwerb der Lizenz haben Sie das Recht, den Hinweis auf den Datenschutzgenerator zu entfernen (dieser Hinweis ist nur in der kostenlosen Version verpflichtend).

Siegel und Wettbewerbsrecht: Alternativ zu dem Hinweis auf den Generator, können Sie optional unsere grafischen Siegel nutzen. Bei unseren grafischen Siegeln handelt es sich um so genannte „Herkunftssiegel“, d.h. nicht um "Prüfsiegel". Die Siegel weisen auf die Herkunft der Rechtstexte hin und dass sie auf Modulen basieren, die vom Experten erstellt wurden und aktuell gehalten werden. Wir empfehlen die Verlinkung des Siegels im generierten Dokument beizubehalten oder die Siegel sonst auf uns („https://datenschutz-generator.de“) zu verlinken. Dann werden die Nutzer nach dem Klick auf unsere Hauptseite geleitet, wo die Herkunftsfunktion der Siegel erklärt wird.
 
Wir übernehmen keine Gewähr für die individuelle Nutzung der Siegel, da wir insbesondere den Ort der Platzierung der Rechtstexte nicht kennen. Bitte ergänzen Sie das Siegel ferner nicht um eigene Angaben, wie „Geprüft durch“ oder „Gewährleistet durch“, etc. Derartige Hinweise können wettbewerbswidrig und abmahnbar sein, da sie den Eindruck einer externen und individuellen Prüfung Ihres Rechtstextes, Datenschutzkonzeptes, Website, etc. erwecken.
Die Siegel-Grafiken werden Ihnen am Ende des Generierungsvorgangs bereitgestellt. Im generierten Dokument haben wir die Siegel zwar auf die Siegelgrafik unseres Servers verlinkt. Wir können jedoch nicht gewährleisten, dass die Siegel dort immer abrufbar sein werden. Ferner dürfen die Siegel nicht verändert werden und dürfen nicht genutzt werden, falls die generierten Rechtstexte im Hinblick auf die rechtlichen Klauseln (nicht die freien Eingaben, wie Name oder Kontaktdaten) verändert werden.

Haftungsbeschränkung, Support, Updates: Um Ihnen eine höchstmögliche Sicherheit zu bieten, ist die generierte Datenschutzerklärung auf Grundlage der aktuellen Rechtslage nach bestem Wissen verfasst. Jedoch kann keine Haftung für sie und ihre Umsetzung in der Praxis übernommen werden (da dies nur bei einer Prüfung der Umsetzung im Einzelfall möglich wäre). Ferner enthält die Lizenz keine Rechtsberatung oder Anspruch auf Support, Anpassungen oder bestimmte Updates (diese Leistungen können nur innerhalb von individuellen Mandatsbeziehungen erbracht werden). Im Übrigen bestimmt sich die Gewährleistung nach gesetzlichen Vorschriften.